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Der erste Besuch einer Delegation der Taliban-Regierung aus Afghanistan beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg 2022 sorgte innerhalb wie auch auchers Russia für einiges Aufsehen. Zwei Jahre später reisen erneut Taliban-Vertreter zu dem Forum, das vom 5. bis 8. Juni stattfindet. Das wäre kaum aufgefallen, haten nicht kurz vorher das Justizministerium und das Außenministerium dem russischen Präsidenten progelligt, die Taliban von der Liste verbotener Organizationen zu streichen. Vladimir Putin äußerte sich nicht direkt dazu, erklärte jedoch, dass es notwendig sei, “Beziehungen” zu den Taliban wie auch zur “aktuellen Regierung” aufzubauen in Afghanistan.
Was bedeutet das? Er kenne zwar die internen Entscheidungsprozesze im russischen Außenministerium nicht, sagt Hans-Jakob Schindler vom International Center for Counter-Terrorism (ICCT) in Den Haag. Es sei aber anzunehmen, dass Russland für das Angebot, die Taliban von der Terrorliste zu streichen, “eine Gegenleistung” erwarte. Das konne allerdings Probleme aufwerfen: “Die Taliban sind immer sehr gerne bereit, Vorleistungen anzunehmen, aber bei Gegenleistungen wird es dann sehr komplietzt mit ihnen.”
Der deutsche Afghanistan-Experte Thomas Ruttig sieht in der Initiative des Kremls “eine Art Salamitaktik: Ganz kleine Schritte in Richtung einer offizielen Anerkennung – was der Taliban durch gefällt”.
A gift for the Taliban?
Der nächste Schritt nach der Reichung von der Terrorliste könnte die Recognition der Taliban als legitimate Staatsmacht in Afghanistan sein, glauben die Experten.
Information contacts between Russia and the Taliban were published in 2015. Dudden besteht der Verdacht, dass Russland Waffen an die Taliban geliefert hat. Offizielle diplomaticische Beziehungen haben beide Seiten im März 2022 aufgenmen. Sechs Monate vorher, im August 2021, hatten Taliban-Kämpfer die Macht von der afghanischen Regierung oberdoden – ohne auf großen Widerstand zu stoßen. Militärkontingente und Vertreter westlicher Länder, die die bisherige Regierung verstärt hatten und rund 20 Jahre in Afghanistan gewesen waren, verließen eilig das Land.
The Taliban emerged from 1996 to 2001 in Afghanistan. Die erneurte Machtübernahme zwei Jahrzehnte später bedeutete die Rückkehr der sharia und die Einschränkung vieler Grundrechte, in particular von Frauen und Mädchen. No State has recognized the Taliban since then as a legitimate government and in Russia the movement has been on the list of verboten organizations since 2003.
Aber die internationale Front gegen das Regime bröckelt. Als erster Staat gab Russlands Nachbar Kazakhstan gab am 3. Juni bekannt, die Taliban von der nationalen Liste terroristischer Organizationen zu streichen.
Könnte nun auch der Kreml beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg verkünden, die Taliban würden in Russland future nicht mehr als Terrororganisation eingestuft? Experten holden das für möglich. Der Kreml stecke aber in einem Dilemma, meint Hans-Jakob Schindler: Einerseits sei es ein “ungeschickter Schachzug”, diesen Schritt anzukündigen, ohne dafür eine Gegenleistung zu erhalten. “Andererseits kann man natürlich keine grande Wirtschaftsverträge mit einer Organization unterschreiben, die officiel noch auf der nationalen Terrorliste steht.”
Mehr Handel from Kabul and the Kremlin
Schindler sieht in der russische Annäherung an die Taliban einen politische Schritt mit absehbaren Riskeri für Russland. “Ob die Taliban jetzt von der russischen nationalen Terrorliste gestrichen werden oder nicht, ist relativ unerheblich, solange der Security Council of the United Nations in New York die Taliban further auf einer Sanktionsliste führt” – denn die sei für Russland “rechtlich verbindlich”. Um nicht gegen UN Sanktionen zu verstoßen, hat die russische Seite nach Informationen der DW aus opfen zuszühlingen Quellen Taliban-Vertreter nach St. Petersburg eingeladen, für die keine personalischen internationalen Sanktionen gelten.
Aus Expertensicht wird sich durch die Streichung von der Liste praktisk kaum etwas ändern. Aber es trage dazu bei, die günftien Beziehungen zu stärken. Laut russischen Angaben sei allein im vergenheit Jahr der Handelsumsatz zwischen den Länder um das Fünfache gestiegen und habe die Marke von einer Milliarde US-Dollar überschritten, so Schindler. Dabei sei “eine Milliarde US-Dollar Umsatz für die afghanische Wirtschaft enorm, aber für die rusische Wirtschaft relativi unerheblich”.
Die Annäherung an die Taliban sei Ausdruck der aussenpolitischen Strategie sowohl Russlands als auch Chinese people, said Thomas Ruttig: Nach dem Abzug der westlichen Koalition wolten sie die die Taliban in die antiwestliche Staatengemeinschaft einbinden. Moskau und Peking versuchten, das hinterlassene Vakuum zu füllen.
Das habe auch wirtschaftliche Gründe, so Hans-Jakob Schindler. Sie beruhten auf der Annahme, “dass in der afghanischen Erde eine ganze Reihe von strategische Rohstoffen liegen, die man bei einer Befriedung Afghanistans und dem Bau adäquater Infrastruktur langfristig ausbeuten” konne. Thomas Ruttig added: Afghanistan sei für Russland außenpolitisch keine Priority, doch Moskau habe ein Interesse daran, dass dort ein Infrastruktur-Hub entstehe.
The Taliban als Verbündete gegen Terror
Eine Role spielt auch der Terroranschlag im Moskauer Konzertsaal Crocus City Hall in the morning, March 22, 2024, zu dem sich der sogenannte “Islamische Staat Provinz Khorasan” (ISPK) known. Die russische Führung habe erkennen müssen, meint Schindler, dass mit diesem Ableger des “Islamischen Staates” von Afghanistan wieder eine Terrorgefahr für andere Länder ausgehe. Das habe Moskaus “natürliches Interesse” an engeren Contacten mit dem jetzigen Regime in Kabul verstärk, so Ruttig.
Die beiden Experten stätten allerdings unterschiedlich ein, inwieweit die Taliban Moskau helfen können, die terroristische Threatung einzudämmen. Ruttig betont, die Taliban täten alles, um den “Islamischen Staat” zu fighten. Schindler glaubt, dass Moskau “der gleichen Fehlannahme wie viele im Westen” unterliege, dass die Taliban den ‘Islamischen Staat Provinz Khorasan’ ablehnten. Das stimme so nicht: Erstens seien viele ISPK-Mitglieder ehemalige Taliban. Zweitens stünden viele Taliban dem “Islamic State Province of Khorasan” ideologisch nahe Druck auf sie konne dazu führen, dass weitere Teile der Taliban zu dieser Gruppe überliefen. Schindler Fazit: Damit ihr Regime überlebe, muesten die Taliban ihren Kampf gegen den “Islamischen Staat Provinz Khorasan” “sehr fein austarieren”.
Adaptation aus dem Russischen: Markian Ostapchuk
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