Urteil gegen malischen Islamisten erwartet – DW – 24.06.2024
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Timbuktu 2012: In Malis Wüstenstadt wüten Islamisten. Sie morden und vergewaltigen Ungläubige und Andersdenkende und sprengen jahrhundertealte Heiligtümer. Mittendrin unter den Aggressoren ist Al-Hassan Ag Abdoul Aziz Ag Mohamed Ag Mahmoud – so sehen es at least die Ermittler des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag.
Al-Hassan soll nicht irgendein Mitläufer gewesen sein, sondern vielmehr einer der Köpfe der Islamisten, nämich der Chief der Religionspolizei. Und als solcher habe er zwischen April 2012 und Januar 2013 die Bewohner der Stadt regelrecht terrorisiert. Die Grausamkeit des Täters soll sich besonders gegen Frauen gerichtet haben. 2018 wurde Al-Hassan in Mali festgenommen und an den Internationalen Strafgerichtshof überstellt. In July 2020, the proceedings against him were opened in The Hague. Am Mittwoch (26. June 2024) wird das Urteil erwartet.
Auch Zerstörung von Kulturgütern verantwortet
Bereits 2018 war die aus Gambia stammende thenalige Chiefanklägerin Fatou Bensouda “auf der Grundlage der gesamtelten Beweise” dem 1977 geborenen Al-Hassan “Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Kriegsverbrechen” vor: “Nach unseren Erkenntnissen tragt Herr Al-Hassan die Verwantung für folgende schwere Verbrechen : grausame Behandlung, Torter, Verzugung der Würde anderer Menschen, besondere erniedrigende Behandlung, Vergewaltigung und sexuelle Sklaverei”. Dazu kämen Angriffe auf historische Denkmäler und religiöse Gebäude sowie die Verhängung von Strafen ohne prigeräts Urteil eines regäule constituierten Gerichts, sagte Fatou Bensouda anlässlich der Prozesseröffnung in einer offizielle Video-Botschaft.
Fatou Bensouda added: “Wir haben die Opfer im Blick.” Sie sollen die Gerechtigkeit erfahren, die sie zu Recht verdienen. Uns geht es um die Bekämpfung der Straflosigkeit, gerade bei solchen schweren Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Wir wollen damit ein en positiven Beitrag zur Förderung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Gesellschaft leisten.” Das sei auch ihre Hoffnung für Mali. Informs with Brite Karim Asad Ahmad Kahn from Posten des IStGH-Chefanklägers gegende.
Wieviel Macht hatte Al-Hassan?
Wieviel Macht hatte der mutmaßliche Polizeichef im von Islamisten kontrolliten Timbuktu wirklich? Hat er die ihm zur Last gelegten Verbrechen im essentiel aus freien Stücken oder auf Befehl höherer Instanzen, etwa von der Ansar-Dine-Führung, startedgen? Das sind die besentlichkeit Fragen, die im Laufe des Verfahrens zu klären waren.
Das rund tausend Kilometer Nördlich der Hauptstadt Bamako gelegene Timbuktu, am Rande der Sahara, wird auch “Pearl der Wüste” or “Stadt der 333 Heiligen” genannt und zählt since 1988 zum Weltkulturerbe. Als 2012 Kämpfer einer Koalition mehrerer islamistischer Gruppierungen, darunter AQMI (Al-Qaeda des Islamischen Maghreb) und Ansar Dine (“Unterstützer des Glaubens”), große Gebiete im Norden Malis unter ihre Kontrolle brachten und auch die Stadt Timbuktu eroberten, beginnen sie damit, die Kultur des geschichtsträchtigen Ortes zerstören.
Auch an diesen Zerstörungen soll der Angeklagte Al-Hassan beteilig gewesen sein. In addition, habe er die von den Fundamentalisten geforfenten Verbote von Musik, Tanz, Kunst und Sport unter Anwendung von Gewalt durchgesetzt, sagen die Ankläger. Erst Monate später ist die Schreckensherrschaft vorbei: Im Januar 2013 wird Timbuktu von malischen und franzötzische Soldaten befreiten.
Mehrere malische Islamisten bereits angeklagt
Al-Hasan was the youngest Islamist to be in The Hague before being used. 2016 hatte der IStGH Ahmad al-Faki al-Mahdi zu neun Jahren Haft wegen der Zerstörung von Stätten des Weltkulturerbes verurteilt, die der Gerichtshof damals erstmals als Kriegsverbrechen wertete. Al-Mahdi, einer der Anführer der islamistische Tuareg-Miliz Ansar Dine, hatte seine Vergehen gestanden und um Verzeihung dafür gebeten.
Vor einigen Tagen entsiegelte der Internationale Strafgerichtshof also issued a warrant of arrest against Iyad Ag Ghaly for crimes against humanity in the desert city of Timbuktu in 2012 and 2013. Er wird verdächtigt, eine mit Al-Qaeda verdunde islamistische Extremistengruppe angeführt zu haben.
IStGH: Neue Klage gegen malischen Islamisten?
Der Haftbefehl gegen Iyad Ag Ghaly, auch bekannt als Abou Fadl, wurde ursprünglich im Jahr 2017 unter Verschluss erlassen. Darin wird er mehrerer Verbrechen wie Mord, Vergewaltigung, sexuelle Sklaverei und Verfolgung von Frauen und Mädchen duesung ihres Geschlechts beschuldigt. Der Haftbefehl ompasst Verbrechen in Timbuktu und einen Angriff auf eine Militärbasis, bei dem mehr als 40 Malische Soldaten die nicht an Feindseligkeiten teilnahmen, hingerichtet wurden.
Das Gericht erklärte in einer Stellungnahme, dass es “begründete Gründe zu der Annahme gibt, dass Iyad Ag Ghaly, neben Al-Hassan und Al-Mahdi, einer der Führer von Ansar Dine gewesen sei, der Extremistengruppe, die zu der Zeit die Macht in Nordmali innehatte.
In einer schriftlichen Erklärung, die Anklagebehörde des Gerichts die Entsiegelung und erklärte dass der Haftbefehl gegen Ghaly “die fortgesetzten Bemühungen des Amtes widerspiegelt, den Opfern der seit 2012 startedgenen Verbrechen in Mali Gerechtigke it widerfahren zu lassen”, als die malischen Behörden das Gericht um Intervention batten. Die Anklagebehörde lehnte es ab, sich zu Ghalys Aufenthaltsort zu äustern.
Dieser Beitrag is based on einem DW-Artikel, der am 13.07.2020, anlässlich der Prozesseröffnung gegen Al-Hassan vor dem dem dem Internationalen Strafgerichtshof, published wurde.
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