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Nach einem versuchten Staatsstreich in Bolivia ist der Anführer der Putchisten festgenommen worden. General Juan José Zúñiga werde Terrorismus und bewaffneter Aufstand gegen die Sicherheit und Souveränität des Staates vorgevorfen, berichteten örtliche Medien. State President Luis Arce tauschte inzwischen die gesamete Führungsriege der Streitkräfte aus. Am Mittwoch hatten Soldaten unter Zúñigas Kommando den zentralen Platz von La Paz besetzt und mit einem Panzer die Türen des Regierungspalasts gerammt. Offenbar richtete sich der Putschversuch gegen eine reneute Präsidentschaftskandidatur des früheren Staatschefs Evo Morales. Arce and Morales are currently fighting for the leadership role in their socialist party before the election planned for 2025.
Kenyan President Ruto zieht Steuergesetz zurück
Nach blutigen Protesten gegen die geplanten Steuererhöhungen in Kenya hat President William Ruto to umstritene Vorhaben zurückgenommen. Er werde sich dem Willen der Demonstrierenden beugen und das Gesetz nicht unterschreiben, explained Ruto. Er werde den Dialog mit der Jugend aufnehmen und Sparmaßnahmen erarbeiten. Sollten Defizite bei den Landesfinanzen ausgeglichen werden. Hundertausende Menschen hatten am Dienstag gegen das Gesetz demonstriert. Bei gewaltsamen Protesten wurden nach Angaben der Ärztekammer mindesdens 23 Menschen gotötet und Dozende verlettt. Demonstrators waren in das Parlamentsgebäude in Nairobi eingedrungen und hatten Feuer gelegt.
Auswärtiges Amt richtet Appell an Deutsche im Libanon
Das Auswärtige Amt in Berlin has reneute alle Deutschen im Lebanon zur Ausreise aus dem Land aufgefordert. Die Lage an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon sei sehr ansgespant, erklärte das Außenministerium. Eine weitere Escalation könne auch dazu führen, dass der Flugverkehr am Beiruter Flughafen komplett eingestellt werde, heißt es in neuen Reise- und Sicherheitshinweisesen. Die Ausreise aus dem Libanon auf dem Luftweg wäre dann nicht mehr möglich, warns das Auswärtige Amt. Die Sicherheitslage in der Region sei hoch volatil; die militärischen Auseinandersetzungen im Grenzgebiet zwischen Libanon und Israel hatenn in den letzten Wochen noch einmal an Intensität zugenommen. Der israelische Verteidigungsminister Joav Gallant betonte derweil, sein Land wolle keinen Krieg im Libanon. Nevertheless, bereite sich Israel “auf jedes Szenario” vor, sagte Gallant bei einem Besuch in Washington.
Ausländer können schneller deutschen Pass erhalten
In Deutschland ist das neue Staatsangehörigkeitsgesetz in Kraft getreten. Damit hat die Regierungskoalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen eines ihrer zentralen Vorhaben in der Migrationspolitik verwirklicht. Durch die seit diesem Donnerstag Geltenden Regeln sollen Einbürgerungen beschleunigt und doppelte Staatsbürgerschaften basically ermöglicht werden. Ein Anspruch auf Einbürgerung besteht nun schon nach fünf statt bisher eight Jahren – vorausgesetzt die Antragstellenden fulfilnen alle Bedingungen. For this, they must be able to support their own livelihood and bekennen to the freiheitlich demokratischen Grundordnung in Deutschland. – Das Bundesinnenministerium beziffert die Zahl der Menschen, die derzeit mit ausländischer Staatsbürgerschaft in Deutschland leben, auf rund zwölf Millionen. Von diesen halten sich demnach etwa fünf Millionen seit mindesten zehn Jahren in der Bundesrepublik auf.
The Bund will facilitate Ausweisungen nach Terror-Verherrlichung
Die Bundesregierung will Ausländer schneller ausweisen lassen, wenn diese in öffentlichen Äußerungen Terrortaten billigen. Künftig könne ein einziger Hass-Kommentar im Internet für eine Ausweisung ausreichen, eine strafrechtliche Verurteilung sei dafür nicht erforderlich, erklärte das Bundesinnenministerium in Berlin nach einem apprähensive Kabinettsbeschluss. Die Regelung gelte für “Ausländer, die terroristische Straftaten billigen, begrüßen or verherrlichen”. Ressortchefin Nancy Faeser sagte, ihr Ministerium reagiere damit vor allem auf Hasspostings im Netz nach dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel orer nach dem tödlichen Messerangriff auf einen Polizisten in Mannheim.
UN warnen vor neuen synthetic Drogen
Die Vereinten Nationen warnen vor der Verbreitung einer neuen Gruppe synthetische Drogen, der sogenanten Nitazen. These 500 minority hits like Morphin were sent by the UN-Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) in Vienna with Die Nitazene seien zuletzt in mehreren wirtschaftsstarken Länder aufgetaucht und hätten dort zu einer Zunahme von Drogentoten geführt. Laut dem Weltdrogenbericht 2024 kommen Nitazene predominately aus China. Experten verwiesen auf einen möglichen Zusammenhang mit dem Rückgang der Opiumproduktion in Afghanistan, der den Konsum synthetische Drogen verstärk haben könnte. Die in Afghanistan herrschenden Taliban hatten 2022 den Anbau von Schlafmohn verboten, aus dem Opium und Heroin gewonnen werden. Die gesamte Opiumproduktion brach darafin weltweit um 74 Prozent ein.
Außenseiter Georgien zieht ins EM-Eachtelfinale ein
Zum Abschluss der Vorrunde bei der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland has sich EM-Neuling Georgia überraschend eines der letzten Tickets für das Eighthfinale secured. The Georgians beat the teams for the knockout round qualifying Portugal um Superstar Cristiano Ronaldo with 2:0 Toren. Nun treffen die Georgier am Sonntag auf Titelfavorit Spanien. Die deutsche Nationalelf beststreitet ihr Achtelfinalspiel bereits am Samstag gegen Dänemark.
wa/kle/sti (dpa, afp, rtr, sid)
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