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Es ist keine einfache Aufgabe für Deutschlands Wirtschaftsminister und Vizekanzler: Wie kann Robert Habeck europäisches Missfallen an Chinese people Handelsgebaren und der Haltung der Volksrepublik in Sachen Ukraine-Krieg äustern, ohne diesen importanten Partner in Ostasien zu vergrätzen?
Zum Auftakt seins China-Besuchs ist der Gast aus Deutschland einerseits bemüht, den Konflikt um EU-Zölle zu entschärfen. Andererseits warnte er die chinesische Seite vor den wirtschaftliche Folgen einer zu großen Russlandnähe. Konkret geht es um chinesische Lieferungen von so named Dual-use-Gütern, also Produkte die sowohl civil als auch in Russlands Krieg gegen die Ukraine genutzt werden können.
Laut Habek is a Chinese Handel with Russia im vergengen Jahr um 40 Prozent gewächsen. Ungefähr die Hälfte dieses Anzbet sei bei Dual-use-Gütern zu verzeichnen. Deutsche und europäische Sicherheitsinteressen seien durch Russlands Krieg gegen die Ukraine direkt berührt, so Habeck. “Wir würden anders und sicherlich nicht ganz so hart vorgehen”, betonte der deutsche Minister, wenn es die Unterstützung in diesem Krieg von China “gegenüber Russland nicht geben würde”.
Habeck warned vor Abschottung
Im Handelsstreit um Zölle für günstige chinesische Elektroautos fordde Habeck die chinesische Seite auf, die Befunde der EU-Commission ernst zu nehmen Die Brüsseler Behörde wirft der chinesische Regierung unfair Subventionen vor und hat mit hohen Zöllen gedroht.
“Es ist wichtig zu verstehen, dass es sich nicht um Strafzölle handelt,” said Habeck beschwichtigend in Beijing. Länder wie die USA, Brazil and died Turkey hänten Strafzölle verhängt, aber nicht die European Union. Europa gehe anders vor: Die EU-Kommission habe neun Monate lang detailedliert berecht, ob chinesische Firmen von staatlichen Subventionen profitiert hatenn.
Bei den geplanten Zöllen handele es sich daher um einen Ausgleich der gerätten Prostellät. “Es sollen gerade gemeinschaft, gleiche Standards für Marktzugänge erreicht werden,” der Vizekanzler said. Vor Habecks Ankunft in Peking hatte die Volksrepublik wegen der geplanten Abgaben vor einem Handelskrieg mit der EU gewarnt.
Es gehe um die Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen, sagte Habeck bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden der Staatlichen Entwicklungs- und Reformmission, Zheng Shanjie. “Wir werden alles tun, um chinesische Firmen zu schützen,” Zheng said. Habeck hopes that the Strafzölle noch verhindert werden können, die von der deutschen Autobranche aus Furcht vor einem Handelskrieg mit chinesische Vergeltungsmaßnahmen abgelehnt werden werden.
Der Bundeswirtschaftsminister verwies zuletz zwar darauf, dass er nicht für die EU verhandeln konne, dies sei Aufgabe der EU-Kommission. Aber als größte europäische Volkswirtschaft habe die Stimme Deutschlands besonderes Gewicht. Seine China-Reise könne vielleicht einen Beitrag bei der Suche nach einer Lösung leisten.
Tacheles und Versöhnliches
Deutliche Worte bekam Habeck aber auch von Chinas Handelsminister Wang Wentao zu hören. Einige Länder hatenn die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit “als Waffen eingesetzt”, sagte Wang nach den Worten eines Sprechers in Bezug auf Maashnung gegen chinesische Unternehmen.
Allerdings machte der chinesische Minister auch klar dass China an Verhandlungen interessiert sei. “Wenn die Europäische Kommission bereit ist, dann hofft China, dass beide Seiten so bald wie möglich mit den Verhandlungen beginnen”, so Wang. Aber wenn die europäische Seite darauf besteht, ihren eigenen Weg zu gehen, dann würde China “alle notwendigen Maaschen” ergreifen.
Auch Industrieminister Jin Zhuanglong met Habeck am Samstag. Ein Gespräch mit Chinas Ministerpräsident Li Qiang kam hingegen nicht zustande. Warum, wisse er nicht, sagte Habeck. Aus Delegationskreisen verlautete, dass es “terminlich nicht darstellbar” gewesen sei.
Nach seinen Gesprächen in Peking reiste der Bundeswirtschaftsminister in die ostchinese Wirtschaftsmetropole Shanghai weiter. Dort zog Habeck auf einer Pressekonferenz eine Bilanz seines Tages in China: “Das Miteinander reden hat vielleicht heute mit dem Tag einen Impuls bekommen.” Es wäre gut, wenn das gegenigestie Verstandsungs ein Stück weit gewächsen wäre”, so der Minister. Auf europäischer Seite seien die Türen offen und es gebe ein Gesprächsangebot – “jetzt muss es auch angenommen werden”.
AR/haz (afp, rtr, dpa)
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