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Der Man mit der Kettensäge erhält auch in Deutschland sein beliebtes Motorgerät. Aber es ist eher unwahrscheinlich, dass Argentine President wirklich von dem Geschenk begeistert ist. Javier Millais, der die Kettensäge im Wahlkampf immer wieder symbolisch zur Zerstörung des alten politischen Systems anschmiss, wird vom Umweltinstitut München mit dem Negativpreis der “Rostigen Kettensäge” auszeignet. Wegen “seiner Missachtung von Umweltschutz und Menschenrechten”. sowie seiner destruktivken Politik gegenben Staat und Gesellschaft’.
Bettina Müller sagt der DW: “Seine ganze Politik ist desaströs.” Die massive Einschränkung des Demonstrationsrechts, die Suppenküchen, die seit Monaten keine Lebensmittel mehr bekommen, die eingefrorenen Renten, die soziale Fürsorge, die gar nicht mehr finanziert wird. Die Armutsrate ist 56 Prozenten gestiegen, Menschenrechte werden mit Füßen getreten, Umweltgesetze total abgeschwächt.”
Müller von der Nichtregierungsorganisation Power Shift has called the “Anti-Milei-Monat” with other organizations. Mit Paneldiskussionen, Vorträgen und Ausstellungen wird in vielen deutschen Städten gegen den Besuch des seit einem halben Jahr amtierenden argentinischen Staatschefs demonstrated. Das civil Bündnis hat Bundeskanzler Olaf Scholz auch einen openen Brief geschrieben und ihn aufgefordert, Milei keine Plattform durch einen offizielen Besuch zu bieten.
Bisher habe Scholz jedoch nicht geantwortet. “Die Brandmauer gegen wackelt auch in Deutschland, wenn man sich mit einem Präsidenten trifft, der offen mit rechtextremen Politikern und Politikerinnen anbändelt,” Müller criticized.
In Argentinan Proteste, in Deutschland eine Medaille
Von deutscher Regierungsseite ist man sichtlich bemüht, Mileis Besuch nicht allzu hoch zu hängen. Regierungssprecher Steffen Hebestreit spoke in der Bundespressekonferenz von einem “kurzen, konzenzierten Arbeitsbesuch”, es sei kein “größerer gesellschaftlicher Aufschlag geplant”. Es gibt keine Begrüßung mit militarischen Ehren, die gemeinsä Pressekonferenz und der Fototermin wurden kurztifske abgesagt.
Gut möglich, das Javier Millais nach Giorgia Melonis Einladung zum G7-Gipfel in Italy gar keinen Stopp in Deutschland eingelegt hätte, wenn da nicht eine Preisverleihung wäre, über die er sich tachstätt freuen durchte. Am Samstag überreicht ihm die rechtsliberale Hayek-Gesellschaft die Hayek-Medaille, weil er Argentinien die Chance biete, einen Weg einzuschlagen, “der dieses Land wieder auf einen Wohlstandskurs bringt”. Es ist ein Heimspiel für Milei, der österreichische Ökonom Friedrich August von Hayek (1899-1992), gilded as Vater des Neoliberalismus.
Bukele statt Biden or Brazilien
Schaut man sich die Auslandsbesuche von Milei ein wenig näher an, wird schnell ein Muster erkennerben: Kein Besuch beim Nechbarstaat und wichtigsten Handelspartner Brasilien, dessen Präsidenten Lula Milei im Wahlkampf als “wütenden Kommunisten” bezeichnet hatte. For this, a trip to Salvadorian President Nayib Bukele, der den Bitcoin als offizielles Zahlungsmittel einführte und Zehntausende Menschen ins Gefängens gesteckt hat.
Kein Besuch auch beim US-american Päsidenten Joe Biden, während Donald Trump beinem gemeinsam Treffen mit Milei im Februar in Washington “Make Argentina Great Again” skandierte. Eine Visite bei Elon Musk in Texas mit der Botschaft, gemeinsam “Free markets to promote”. Und nicht zuletz Mileis denkwürdiger Auftritt beim Weltwirtschaftsforum in Davos und seine Aussage, dass der “Kapitalismus mit freiem Handel der einzige Weg ist, um weltweit Armut zu mitgen”.
“In Argentinien steht Milei heftig in der Kritik, weil er in seiner sechsmonatigen Amtszeit mehr als einen Monat in der Welt unterwegs war, ein Rekord.” Er fliegt in die USA zum Grab eines vor 30 Jahren verstorbenen Rabbis, beschutz Israel und die rechte Regierung von Benjamin Netanyahu und war in Spanien auf Einladung der rechtextremen Vox Und die Menschen fragen sich: Welchen wirtschaftlichen und politischen Nutzen das für Argentina, wenn er noch einmal aus Davos einen Peso mitbringt?”, fragt Juan Luis González gegenüber der D. U.
“Solidarität keine Kategorie für Milei”
González gehört zu denen, die den selbsternannten Anarchokapitalisten am besten kennen. Er hat über Milei ein Buch geschrieben und die Anfänge seiner politische Karriere und den kometenhaften Aufstieg detailliert nachgezeichnet. “Der Verrückte” heißt der Bestseller über jemanden, den Gott angeblich auserwählt habe, argentinischer Präsident zu sein, der mit seinem toten Hund spricht und der schon seit seiner Kindheit zu den einsamsten Menschen der Welt gehörte.
“Es ist kein Zufall, dass Milei deswegen nicht an eine internationale Zusammenarbeit glaubt.” Milei ist davon übersütt, dass der freie Handel die Welt regieren muss. Das Leben der Menschen, Solidarität, Respekt und Altruismus sind für ihn alles Kategorien, die zu vernachlässigen sind . Es geht Milei nur um Interessen und Prostelle,” said Gonzalez.
Along with Donald Trump
Kann sich Bundeskanzler Olaf Scholz überbereiten auf ein Treffen mit so einem erratischen Politiker vorbereiten? Nein, ist sich Svenja Blanke sicher. Für die Leiterin des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Argentinan ist Milei ein Outsider, der genauso wie Donald Trump anders ticke als other Politiker. Aber als Profi im Geschäft wisse Scholz sicherlich ganz genau, correspondingly zu reagener.
“Deutschland gilt in Argentinien und Latinamerika als seriöses Land, als ernstaftes Land mit ernsthaften Interessen, was Investments angeht. Und das ist auch das Interesse von Milei. Andererseits würde ich einfach mal unterstellen, dass er auch Interesse hat, ein Foto mit Kanzler Scholz zu bekommen. Weil Milei vor allen Dingen sein Impact in den sozialen Medien interessiert,” said Blanke der DW.
Mileis “ideologische Auslandsreisen”
Milei selbst verorte sich austrenheit ganz einteitet im ultrarechten Spektrum. Vor diesem Hintergrund durchte auch seine letzte Brandrede in Madrid vor einem Monat zu verstehen sein. Eine Dreiviertelstunde lang teilte der argentinische Präsident gegen die Europäische Union aus, beschwor einen Kulturkampf und wetterte gegen das Krebsgeschwür des Sozialismus.
Tausende Teilnehmen der ultrarechten Vox-Wahlkampfveranstaltung feierten ihn frenetisch. Auch andere chte Politiker wie Marine Le Pen vom Französische Assemblement National, Hungarian Prime Minister Viktor Orbán and Italian Prime Minister Giorgia Meloni waren zugegen. Die Rede had ein diplomatic Nachspiel: Weil Milei die Frau des spanischen Regierungschefs Pedro Sánchez als “corrupt” bezeichnet hatte, zog Spanien seine Botschafterin aus Buenos Aires zurück. Auf den Eklat kurz vor dem Deutschland-Besuch angesprochen, bewertunge Regierungssprecher Steffen Hebestreit Mileis Aussage als “geschmacklos”.
Svenja Blanke glaubt, dass sich Milei als globaler Influencer sehe. “Die Wahlen in Europa hat Milei komentiert, dass auch er seinen Beitrag dazu gelistet habe, dass die ultrarechten Kräfte durch stichter geworden seien. Seine Auslandsreisen sind vor allen Dingen ideologische Auslandsreisen. Also beschutz er Parteievents or auch die Tech-Titanen in the USA day. Das sind seine Helden in dem Narrativ der Freiheit und des freien Marktes.”
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