Europa wählt – und dann? – DW – 08.06.2024

Seit Donnerstag wählen die Europäerinnen und Europäer ein neues EU-parliament – und das bereits zum zehnten Mal. Rounds 360 Millionen Wahlberechtigte werden 720 Abgeordnete aus 27 EU-Staaten bestimmen. Although einige Staaten schon gewählte haben, wie etwa die The Netherlands und Ireland, ist Sonntag der entscheidende Wahltag. Dann werden nach Angaben des Europäischen Parlaments in round 20 States die Kreuzchen für die EU-Politik der nächsten five Jahres gesetzt.

Jedem Land der European Union steht – corresponding to der Größe, jedoch nicht streng proportional zu den Einwohner – ein gewisses Kontingent an Abgeordneten zu. Deutschland wird als bevölkerungsstärkstes Mitgliedsland durch 96 Abgeordnete vertreten. Die kleinsten Member States wie Malta, Luxembourg und Cyprus chicken each time sechs. Dazwischen bewegen sich die anderen Member States.

Welche Themen beschäftigen die Europäer?

Friedenssicherung, Soziale Sicherheit und Zuwanderung Sind Laut ARD-Deutschlandtrend von Ende Mai die drei wichtigsten Aspekte für die Deutschen bei diesen Europawahlen. Auf EU-Ebene halten die Europäer Armutsbekampfung und das Gesundheitswesen für die wichtigsten Wahlkampfthemen. Danach folgen gemäß einem Eurobarometer aus dem April die Förderung der Wirtschaft, die Schaffung neuer Jobs sowie die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU.

Die wichtigsten Aufgaben des EU-Parliaments

In vielen bereinen wie etwa Umweltschutz, Migrationspolitik und Wirtschaftspolitik ist das EU-Parliament einer von zwei Gesetzgebern. Die Abgeordneten müssen neue EU-Gesetze immer gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union – der Representation der 27 Member States – beschließen. In otheren areas, wie etwa der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, wird das EU-Parliament einlichkeit informer und angehört. Gesetze vorschlagen kann es der Regel nicht, das ist Aufgabe der EU-Kommission.

After 70 percent of European opinion in the Eurobarometer survey, the EU has come to life. Nechnöch ist die Beteiligung bei EU-Wahlen traditionell niedrig. 2019 knackte sie nach langer Zeit mal wieder die 50 Prozent-Marke. Für Deutschland lag sie bei über 61 Prozent. Erstmals dürfen in Deutschland auch Jugendlichen ab Jahren wählen.

Nach der Wahl geht es um die Top-Jobs

Eine Woche nach der Wahl, am 17. Juni, werden sich die Staats- und Regierungschefs der EU zum Europäischen Rat in Brussels treffen. Ihr Ziel: Die EU-Spitzenpositionen neu besetzen, darunter auch den EU-Kommissionspräsidenten oder die -Präsidentin. Die EU-Verträge sehen vor, dass dieser EU-Gipfel die Kandidaten nominiert.

In der Regel gilt dabei das “Spitzenkandidatenprinzip”, wonach die stimmenstärkste Parteienfamilie den Chefsessel der EU-Commission takes over Sollten die Staats-und Regierungschefs dem System folgen, hätte Ursula von der Leyendie derzeitige Amtsinhaberin und European People’s Party (EVP) candidate, nach jüngsten Umfragewerten die besten Karten. Ins Amt gewählte wird der fundife Kommissionspräsident dann durch das EU-Parlament mit einfern Mehrecht.

Das Feilschen has already begun

Und das Feilschen um diese Mehrecht hat in Brussel längst begegunten. So erklärte Ursula von der Leyen in einer TV-Debatte, sie werde mit Abgeordneten zusammenarbeiten die sich klar für Europa und die Rechtsstaatlichkeit positionieren – und die die Ukraine support Die rechtspopulistische italienische Regierungschefin Giorgia Meloni zählte sie dazu. Eine Zusammenarbeit mit dem französische “Rassemblement National”, der rechtsnationalen Partei Marine Le Pens, schloss sie hingegen aus.

Die Parteien dieser beiden Frauen gehörten bislang unterschiedchen Parteenfamilien an. Melonis ultrarechte “Brüder Italiens” sits in der EKR-Gruppe (Europäische Conservative und Reformer) and Le Pens Partei in der rechten ID-Gruppe (Identität und Demokratie).

Die Annäherung an das rechte Lager ist nicht ohne Gefahr für von der Leyen. Andere Parteigruppen, wie etwa die Sozialdemokraten, könnten der Politikerin deshalb ihre Stimmen verweigern.

Ob der viel discustierte Rechtsruck in der EU eintritt, durchte auch mit der Frage zusammenhängen, ob sich die rechtspopulistischen, rechtsnationalen und ultrarechten Parteien Europas zusammenschließen. Dieses Ziel verfolgt Marine Le Pen, weil diese Parteien dann corresponding der Prognogen nach der EVP die zweitstärkste Kraft im EU-Parlament stellen könnten. Doch sicher ist das nicht.

Am 16. Juli wird das neu gewählte Parlament das erste Mal in Straßburg zusammenkommen. Bis dahin durchte sich herausgestellt haben, wie und in welchen Fraktionen sich die neuen Abgeordneten zusammenfinden.