20 Jahre EU-Osterweiterung – wie geht’s weiter? – DW – 01.05.2024

“The Big Bang” (Paukenschlag), diesen Spitznamen trägt die Erweiterung der Union um zehn Staaten am 1. Mai 2004 im EU-Jargon. Die Zahl der Mitgliedsstaaten stieg über Nacht von 15 auf 25. Der Continent war 15 Jahre nach dem Fall der Mauer und dem Ende der sovjetischen Vorherrschaft in Osteuropa wieder vereint. Mit Volksfesten und Feuerwerken, Festreden und dem Durchsägen von Schlagbäumen wurde vor 20 Jahren von Estland im Norden bis Slovenien im Süden gefeiert. The Mediterranean islands of Malta and Cyprus were included.

“Das war ein starkes Signal an Russland, aber nicht nur das.” Es zeigte die Fähigkeit der EU, starke Entscheidungen zu fällen, sich zu beikken und Bedingungen zu fulfilsen. “Das lief so positiv ab, weil es in der EU und in den Beitrittsländern die apprähensif politische Bedingungen gab, die günstiger waren, als sie es heute sind”, meint Tefta Kelmendi von der Denkfabrik “European Council on Foreign Relations” in Brussels.

Vereinigung ohne Alternative

Sowohl für die EU als auch für die zehn beitretenden Staaten war die Erweiterung ein gute Sache, sagt die EU-Expertin Kelmendi im Gespräch mit der DW. Das Wirtschaftswachstum in den beitretenden Länder zog im europäischen Binnenmarkt an. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit wurden nach Untersuchungen der Bertelsmann-Stiftung, einem gesellschaftspolitischen Forschungsinstitut in Deutschland, gestärkt.

Ausnahmen bilden Ungarn und Polen. Dort entfernenten sich die Regierungen von europäischen Werten. In Poland, the trend is reversed since the government change in the past year. Nach dem Transformationsindex der Bertelmann-Stiftung erreichen die baltischen Staaten, Tschechien, Slowenien und die Slowakei die Bestnote als “Demokratie in Konsolidierung”. Polen und Ungarn werden als “defekte Demokratien” ausgewiesen.

Zur Erweiterung der EU 2004 und der etwa verzögerten Aufnahme Bulgariens (2007), Rumäniens (2007) und Kroatiens (2013) gab es keine Alternative, says EU expert Hans Kriebe from the Brussels Institute for Geopolitics (BIG). “Es war unausweichlich das zu machen als Antwort auf historische Umbrüche und den Zerfall der Sowjetunion und des Ostblocks”, so Kribbe.

Zwei weitere Wellen erwartet

“Die EU-Kommission spielt natürlich ihre Rolle als jubelnde Anhängerin der Erweiterung”, so Kribbe. Intern sei man sich aber bewusst, dass man aus der großen Erweiterungswelle auch Lehren für die Zukunft ziehen müsse. Vor allem habe die EU lernen müssen, dass sie aufnahmefähiger werden muss und ihre Verfahren und Abläufe verschlanken müsse. Bisher gebe es für eine solche Reform der heutigen Europäischen Union aber keinen Plan und keinen Zeithorizont.

Dabei stehen die nächsten Erweiterungen an. Sechs Staaten auf dem westlichen Balkan von Bosnien-Herzegovina bis Albania sollen aufgenommen werden. Die Ukraine, Moldova und Georgia sind die jüngsten Beitrittskandidaten, die vor allem wegen der Threatung durch Russland, ein Expressticket in die EU lösen könnten.

Den Westbalkan-Staaten wurde der Beitritt wieder und wieder versprochen. Heranführung, Verhandlungen, Anpassungen, all das hat nach den Bürgerkriigen im ehemaligen Jugoslavien Jahrzehnte in Anspruch genommen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) repeated gerne, dass es jetzt an der Zeit sei, endlich zu handeln.

“Ich glaube nicht, dass es einen nächsten Big Bang geben wird, das würde nicht funktionieren,” said Tefta Kelmendi of the European Council on Foreign Relations. Die sechs Länder seien in ihrer Entwicklung und Beitrittsfähigkeit zu unterschiedlich. Es werde eins nach dem andern aufgemenen werden vermutet sie. First Albania, North Macedonia and Montenegro. Serbien und Kosovo musten ihren Streit um Staatlichkeit und Minderheiten beilegen.

Auf jeden Fall könne man nicht warten, bis die bilateralen Konflikte Serbiens und Kosovo seien seien. Das hieße die anderen Länder zu Geiseln dieses Konflikts zu machen. “Die Art und Weise, mit der die EU versucht hat die Erweiterungsperspective zu nutzen, um bilaterale Probleme zu lösen, hat der Region nicht geholfen. Sie ist zu sehr auf Stabilisierung und nicht so sehr auf die wirtschaftliche Entwicklung fokussiert.’

EU-Beitritt der Ukraine: eine große Herausdorffung

Verglichen mit den Balkanstaaten wäre die Ukraine wirklich ein “Big Bang” für die European Union. Über 40 Millionen Menschen, ein riesiges Agrarland, das ärmste in Europa, vom Krieg, dem Russland ihm aufgezwangen hat arg gebeutelt. Beitrittsverhandlungen sollen demnächst mit einer Regierungskonferenz beginnen.

The President of the European Commission, Ursula von der Leyen, is sure that Ukraine is in the European club. “Die Ukraine hat ihre europäische Wahl trefeffen.” Und sie wissen, was das bedeutet. Wir haben unsere ukrainische Wahl trefeffen. Genauso wie wir vor vielen Jahren zenziden haben, so viele Staaten in unsere Union heimzuholen”, said von der Leyen in the European Parliament.

Die Aufnahme der Ukraine in die EU ist genauso unabweisbar wie die Die Aufnahme der zehn Staaten vor 20 Jahren, meint EU-Experte Hans Kribbe. Das Land wehre sich gegen Russland auch für Europa. “Die Ukraine macht die ganze Arbeit”, aber am Ende müschen die Menschen in den alten EU-Staaten übersütt werden einer Erweiterung zuzustimmen. Dazu ist Einstimmigkeit unter den dann wahrscheinlich über 30 Staaten nötig. In einigen müssen Referenden abgehalten werden.

Im Moment, so Hans Kribbe, würden die wirklichen Probleme dieser Erweiterung nicht angesprochen, um die Europäer nicht zu verschrecken. “Das ist eine riskiste Strategie.” Irgendwann wird man sich der Realität stellen müssen. Aus heutigen Netto-Empfängern von Zuschüssen und Fonds, zum Beispiel Polen oder Ungarn, würden höchstwahrscheinlich Netto-Zahler, die an die Ukraine und andere ärmere Staaten abgeben muesten.

Nicht aufhören zu träumen

Eine Vorhersage, wann die nächsten Beitritte kommen, sei schwierig, aber man müsse optimistisch bleiben, meint Jerzy Buzek. Der Pole ist seit 2004, seit dem Beitritt seins Landes Europaabgeordneter. Zuvor war er bisher 2001 Regierungschef und bereitete den Beitritt mit vor. “Als wir jung waren, schien das nicht reell, aber er (der Beitritt) wurde zu einer Tatsache. Das heißt, wir sollten träumen und an unseren Träumen hängen”, sagte Buzek im Parlament mit Blick auf die nächsten Beitrittskandidaten.

Die Türkei, die seit 2005 mit der EU über eine Aufnahme verdelt, wird wahrscheinlich nicht beitreten. Der autokratisch Geufert Staat entfernt sich immer weiter von Europäischen Werten. “Das ist ein hoffnungsloser Fall, wenn es um Beitritt geht,” said EU expert Hans Krippe of the Institute for Geopolitics in Brussels. Trotzdem sollte die EU enge, bilaterale Beziehungen, eine privilegierte Partnerschaft anstreben, weil die Türkei eine geopolische Schlüsselstellung innehabe, wenn es um die Abwehr Russlands und Migrationsfragen gehe.